Letter of Intent (Absichtserklärung)
Ein Letter of Intent (LOI), also eine "Absichtserklärung", ist ein Dokument, welches in vielen Bereichen im Rahmen von Vertragsverhandlungen Anwendung findet. Es dient dazu, bereits vor Vertragsschluss die Absicht beider Parteien hinsichtlich einer zukünftigen geschäftlichen Transaktion oder Zusammenarbeit festzuhalten. Der wesentliche Anwendungsbereich von LOIs liegt insbesondere in Unternehmens- oder Immobilientransaktionen.
Ein Letter of Intent enthält regelmäßig die wesentlichen Bestandteile des beabsichtigten Vertragswerkes. Neben der Beschreibung des Zweckes des Dokuments, also der Absicht, ein bestimmtes Geschäft zukünftig abschließen zu wollen, wird von den Parteien das geplante Vorhaben oder die Transaktion ausführlich beschrieben. Dies umfasst oftmals Informationen betreffend den Umfang der Transaktion, die geplanten Termine und die umfassten Vermögenswerte oder Dienstleistungen.
In vielen Fällen enthält der LOI eine Vertraulichkeitsklausel, welche sicherstellt, dass Informationen, die im Rahmen der Verhandlungen ausgetauscht werden, vertraulich behandelt werden müssen.
Obwohl der LOI Erklärungen der Parteien enthält, ist dieser in der Regel rechtlich nicht insgesamt bindend. Die Parteien einigen sich im Rahmen der LOI-Verhandlungen auf Regelungspunkte, welche bereits zu diesem Zeitpunkt bindend werden sollen. In diesem Zusammenhang wird regelmäßig die Exklusivität für einen bestimmten Zeitraum bestimmt sowie Fristen für die Verhandlungen und den Abschluss der Transaktion, um den Prozess zu strukturieren und zu beschleunigen.
Insgesamt ist ein Letter of Intent ein wichtiges Dokument, um die Absichten der Parteien bei zukünftigen Geschäften oder Kooperationen klar und verbindlich zu kommunizieren. Es schafft eine solide Grundlage für die nachfolgenden Verhandlungen und rechtlichen Vereinbarungen, während es den Parteien Flexibilität in den Verhandlungen ermöglicht, um die endgültigen Vereinbarungen abzuschließen.
